Ja zum Klimaschutz, aber bitte keine Verpflichtungen – Ergebnisse des APEC Gipfeltreffens

In der australischen Stadt Sidney trafen sich in den vergangenen Tagen die Mitglieder der APEC-Staaten (Asia-Pacific Economic Cooperation). Kernthema des Treffens war der Klimawandel und welche Maßnahmen zum Klimaschutz getroffen werden können. Man konnte eigentlich im Vorneherein schon mutmaßen, dass es dabei nicht zu einem wirklichen Fortschritt oder zu Signalen mit Aufbruchswirkung kommen würde, wenn Klimasünder wie China, Australien und die USA mitwirken.

Herausgekommen ist nun eine Erklärung, nach der man die Treibhausgas-Emissionen langfristig reduzieren möchte. Den heute beobachteten Anstieg insbesondere beim CO2-Ausstoß müsse man sukzessive verlangsamen, stoppen und letzten Endes umkerhen. Eines der Ziele ist es, den Energieverbrauch im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt bis 2030 um ein Viertel zu senken.

In der „Erklärung von Sydney“ blieb es beim Aufruf an die Apec-Länder, das Klima zu schützen, die Energieintensität zu senken und Waldflächen zu vergrößern. Eine echte Signalwirkung ist davon kaum abzuleiten. Konkrete Pläne und Maßnahmen wurden nicht verabschiede, verbindlichen Ziele sucht man vergeblich. Für die bald anstehende Neuauflage des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls kann man ausgehend von dieser faulen Propaganda der APEC wohl nur schwarz sehen. Schon beim Kyoto-Protokoll verweigerten die USA und Australien die Ratifizierung und anhand der „Ergebnisse“ des APEC-Treffens ist ähnliches für die Novellierung zu erwarten.