Nicht einmal ein Jahr ist es her, da lobte sich die Bundesregierung selbst in den höchsten Tönen angesichts des damals beschlossenen Klimaschutzpakets. Wer im Sommer 2007 zu denjenigen zählte, die an der tatsächlichen Umsetzung der Pläne und Zielsetzungen in konkrete gesetzgebende Beschlüsse zweifelte, darf sich heute mehr als bestätigt fühlen.
Der selbsternannte Klimaschutz-Weltmeister hat Sand im Getriebe und dies nicht erst seit der abermals verschobenen Reformierung der KFZ Steuer. Vom Schwung vergangener Tage mit vollmundigen Versprechungen ist nichts mehr zu sehen, da nun Wirtschaft, Lobbyisten und Wahlkampf-Taktiken in die Gesetzgebung mit eingreifen möchten. Statt durchgreifender Beschlüsse wird es nun zumindest bis Mitte Juni dauern, bis das Energie- und Klimaschutzpaket der Regierung abgesegnet wird … dann wohl in einer noch weiter aufgeweichten Version.
Gesucht wird in und um Berlin also in naher Zukunft die eierlegende Klimaschutz-Wollmilchsau, die den CO2 Ausstoß drastisch reduziert, niemandem weh tut und am besten noch zusätzliche Einnahmen im Staatssäckel bringt. Wer sie findet, möge sich bitte vertrauensvoll an die Damen und Herren Merkel, Steinbrück, Glos und Gabriel wenden.